Im Rahmen des Vorhabens 89, bei dem es um den Bau von Strommasten und Freileitungen geht, kann eine Enteignung grundsätzlich möglich sein. Diese Maßnahme wird jedoch nur in Betracht gezogen, wenn alle anderen Versuche, eine Einigung mit dem Grundstückseigentümer zu erzielen, gescheitert sind. Die rechtliche Grundlage für eine Enteignung im Zusammenhang mit dem Bau von Stromleitungen ist im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankert.

Enteignung als letzter Schritt

Eine Enteignung erfolgt nur, wenn eine einvernehmliche Regelung nicht erreicht werden kann und der Bau der Leitung im öffentlichen Interesse liegt. Vor einer Enteignung muss ein Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein, in dem alle Betroffenen gehört werden. Im Falle einer Enteignung wird dem Eigentümer eine Entschädigung gezahlt, die dem Wert des betroffenen Grundstücks entspricht.

Rechtliche Grundlage

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sieht in § 45 die Möglichkeit zur Enteignung vor, wenn diese für den Bau von Infrastruktur, wie z.B. Stromleitungen, notwendig ist. Die Entscheidung über eine Enteignung trifft die zuständige Behörde, nicht der Netzbetreiber selbst.

Quellen:

• Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), § 45: https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__45.html und https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__45b.html