1. Was genau bedeutet die Änderung für den Zeitplan?
- Statt eines einzigen Planfeststellungsverfahrens werden nun vier durchgeführt.
- Jeder Abschnitt kann zeitversetzt beantragt, genehmigt und gebaut werden.
- Der Gesamtzeitplan verlängert sich, Fertigstellung der Leitung dürfte damit nicht vor 2034 realistisch sein.
2. Gibt es solche mehrteiligen Verfahren noch woanders?
Ja, das ist kein Einzelfall. Auch bei anderen großen Stromtrassen, etwa SuedLink (TenneT/TransnetBW), wurden Abschnitts- oder Teilgenehmigungen beantragt. Ähnliches ist auch im Bahn- und Straßenbau üblich. Bundesweit ist es bei Großprojekten oft der Fall, dass Genehmigungen für verschiedene Regionen/Teilabschnitte separat erfolgen, um das Risiko von Verzögerungen zu verteilen und bei Widerstand lokale Lösungen zu finden.
Beispiele:
- SuedLink: mehrere Abschnitte, mehrere Planfeststellungsanträge.
- „Ultranet“-Leitung: Abschnittsweise Genehmigung und Teilinbetriebnahmen.
- Weitere Großvorhaben bei Straßen, Windparks und Gasleitungen verlaufen regelmäßig in ähnlichen Etappen.
3. Warum macht Amprion das so? Welche Vorteile hat das für sie?
Flexibles Vorgehen: Amprion kann Abschnitte, für die schneller eine Genehmigung zu erwarten ist (beispielsweise wegen geringeren Widerstands oder bestehender Trassen), vorziehen und separat bauen.
Spaltet den Protest: Wenn ein Abschnitt (z.B. der südlichste Teil) genehmigt und gebaut wird, entstehen „Fakten“, die die Genehmigung weiterer Abschnitte politisch und juristisch einfacher machen.
Erhöht vermutlich die Chance, dass das Projekt insgesamt gebaut wird: Mit jedem genehmigten und umgesetzten Abschnitt steigen die Kosten, den Gesamtbau noch zu stoppen, sowohl für den Vorhabenträger als auch für die Verwaltung und Politik.
Verwaltungsaufwand verteilt: Die Behörden können sich auf kleinere Verfahren konzentrieren und werden weniger stark auf einmal belastet.
4. Was bedeutet das für den Protest und die Arbeit der Bürgerinitiativen?
Höherer Aufwand: Für jede der vier Abschnitte müssen Stellungnahmen, Informationsarbeit, Beratungen, Gutachten und mögliche Klagen eigens vorbereitet und geführt werden.
Gestaffelte Zeitpläne: Der Protest muss über einen viel längeren Zeitraum aufrechterhalten werden, da die Verfahren zeitversetzt starten und enden.
Gefahr der regionalen Spaltung: Es besteht das Risiko, dass weniger betroffene Regionen bei erstem Erfolg im südlichen Abschnitt weniger Motivation zeigen, den Widerstand für andere Abschnitte aufrecht zu halten.
Strategische Bündelung noch wichtiger: Es wird extrem wichtig, ortsübergreifend alle Initiativen und Aktiven zu koordinieren, um den Protest nicht zu schwächen.